| EU: Wassermarkt privatisieren (offenes Thema) |
Infos zum Autor
Jürgen
geschrieben am
14.12.2012 um 09:35 Uhr
Beitrag 1
| Hallo!
Ich habe gestern bei "Monitor" einen Beitrag gesehen, dass die Eu quasi durch die Hintertür den Wassermarkt für den Privatmarkt freigeben will!
Und wenn man so sieht, was in Portugal, Griechenland und wohl auch England passiert, dann wird mir echt Angst und Bange...
Bei denen gibt's Preissteigerungen mit 400 Prozent, die Wasserqualität sinkt, weil Investitionen ja was kosten usw...
Und wenn man sieht, was die Privatisierung des Energiemarkts gebracht hat, dann ist das alles. Gar nicht so weit hergeholt...
Es wär mal interessant, was unsere Politiker vor Ort dazu sagen...
Wahrscheinlich nix, weil das ja die böse EU entschieden hat und man damit ja Geld machen kann...
Hoffentlich geht der Mist nicht durch...
Was sagt Ihr so dazu?
Ciao
Jürgen |
Haidhofer
geschrieben am
14.12.2012 um 10:23 Uhr
Beitrag 2
|
Danke für den Hinweis, Jürgen!
Bevor unsere Brüderle-Jünger hier wieder "Hosianna! Mehr Markt, weniger Staat" schreien, noch schnell meine 2 Cent zu dem Thema...:
Vor etlichen Jahren stand mal im Spiegel ein Artikel zu dem Thema bzw. wie hinter den Kulissen (von Lobbyisten) an Gesetzesänderungen gearbeitet wird. Schon damals wurden mit Blick auf andere Länder zahlreiche (mögliche) Auswirkungen aufgezeigt. Nur leider scheint das Thema "Wasser" kaum jemanden zu interessieren :-(
Wer einen leicht verdaulichen Einstieg in das Thema sucht, dem sei die Doku "Abgefüllt" (im Original "Tapped") über Auswüchse der Trinkwasserprivatisierung in den USA empfohlen. Auch wenn dort die rechtliche Lage natürlich ein wenig anders ist als hier, so ist doch ziemlich erschreckend, was sich da abspielt. Eine recht gute Synopsis zu dem Film findet ihr z.B. bei Wikipedia (de.wikipedia.org/wiki/Abgef%C3%BCllt).
Das spanisch-mexikanische Drama "Und dann der Regen" zielt übrigens in eine ähnliche Richtung. Und wer es am liebsten kurz und kompakt mag, der kann sich ja in den nächsten Tagen noch den Monitor-Bericht anschauen, auf den Jürgen hingewiesen hat (www.ardmediathek.de/das-erste/monitor/betriebsrente-faule-versprechungen-fuer-arbeitnehmer?documentId=12791356).
Sorry für den kleinen Exkurs in die Filmwelt, aber manch einer schaut ja lieber Filme als zu lesen. Jeder, wie er mag, Hauptsache, die Leute informieren sich überhaupt mal zu dem Thema ;-) Man kann nur hoffen, dass es jeder rechtzeitig mitbekommt! |
Haidhofer
geschrieben am
14.12.2012 um 10:25 Uhr
Beitrag 3
|
Sorry, hab die Links falsch eingestellt. Hier nochmal die richtigen
de.wikipedia.org/wiki/Abgef%C3%BCllt
www.ardmediathek.de/das-erste/monitor/betriebsrente-faule-versprechungen-fuer-arbeitnehmer?documentId=12791356
|
Udo L.
geschrieben am
14.12.2012 um 14:53 Uhr
Beitrag 4
|
www.3sat.de/page/?source=/nano/umwelt/147341/index.html
www.geozeit.de/?id=449
Nur zwei weitere Beispiele. Davon gibt es, gerade aus den sog. "Dritte Welt Ländern", so viele dass man ganze Bücher damit vollkriegen würde. |
leser
geschrieben am
14.12.2012 um 19:12 Uhr
Beitrag 5
|
Ich bin derselben Meinung wie der im Link genannte Verfasser: Krieg um Wasser. Weltfrieden gefährdet. Und ich sehe die Privatisierung(gewinnorientierte Ausrichtung) der Wasserversorgung) als einen großen Schritt in diese Richtung und glaube einem nicht unerheblichen Teil von Zukunftsforschern und Ökonomen die diese These wissenschaflich untermauern.
Danke Haidhofer und Udo L für die Links
www.scinexx.de/dossier-86-1.html
|
leser
geschrieben am
18.12.2012 um 19:29 Uhr
Beitrag 6
|
Thema Wasser
Ein paar Auszüge aus der unten genannten Initiative:
Wasser ist ein Öffentliches Gut, keine Handelsware
Unsere Ziele:
1. Wasser und sanitäre Grundversorgung als Garantie für alle Menschen in Europa.
2. Keine Liberalisierung der Wasserwirtschaft.
3. Universeller (globaler) Zugang zu Wasser und sanitärer Grundversorgung.
www.right2water.eu/de/node/37/view
zur Seriosität der Organisation kann ich nichts sagen,dazu fehlt mir das Hintergrundwissen... |
Haidhofer
geschrieben am
19.12.2012 um 00:57 Uhr
Beitrag 7
|
Interessanter Link, danke. Werde mich da mal einlesen bei Gelegenheit. Ein erster Blick hat mich auf jeden fall schon mal neugierig gemacht. |
Logo
geschrieben am
29.01.2013 um 11:57 Uhr
Beitrag 8
|
Wie sieht`s eigentlich aus, so was ich gehört habe, soll die EU jetzt zurückrudern, wer weiß mehr? |
Haidhofer
geschrieben am
14.02.2013 um 15:36 Uhr
Beitrag 9
|
Vor ein paar Tagen kam auf Arte die Doku "Water Makes Money" über Auswüchse der Wasser-Privatisierung in Frankreich und Deutschland. Die Doku steht noch für kurze Zeit in der Arte-Mediathek. Allerdings ist die Doku bei Arte um 15 Minuten gekürzt, bei Youbtube steht die Doku in voller Länge online. Hab mir gestern die Langversion angeschaut. Falls es jemanden interessiert, hier der Link: http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=dLaVwYjfejw |
Haidhofer
geschrieben am
05.03.2013 um 23:04 Uhr
Beitrag 10
|
Heute sind mit den Stimmen von Union und FDP beide Gesetzentwürfe abgelehnt worden, die sich gegen die EU-Richtlinie zur Privatisierung bestimmter Bereiche (u.a. auch der Wasserversorgung) stellen. Auch wenn die EU ihren Entwurf mittlerweile etwas abgemildert hat, dürfte das heute nicht gerade der beste Tag für die Verbraucher in unserem Land gewesen sein... Dagegen wird man sich bei Nestle und Co. schon die Hände reiben... |
Haidhofer
geschrieben am
05.03.2013 um 23:37 Uhr
Beitrag 11
|
...der Beschluss fand natürlich schon am 28.02. statt. Sorry für die Ungenauigkeit! |
Jürgen
geschrieben am
07.03.2013 um 20:30 Uhr
Beitrag 12
|
Das ist ja echt unglaublich! Und dann wundert man sich, wenn immer weniger Leute zur Wahl gehen... Alle sind dagegen, nur die Politiker nicht...
Weiß man schon, wies hier und vor allem bei uns weitergeht?
|
Haidhofer
geschrieben am
08.03.2013 um 01:30 Uhr
Beitrag 13
|
Das weiß ich leider nicht. Aber kurz nochmal zu den Abstimmungen an sich: Die Grünen hatten einen Antrag eingebracht, mit dem Sie die EU-Richtlinie stoppen oder ersatzweise den Bereich Trinkwasser aus der Richtlinie herausnehmen wollten. Die Linkspartei hat in einem zweiten Antrag das selbe gefordert und darüber hinaus, dass auch künftige Versuche der Wasserprivatisierung unterbunden werden sollen und zudem die Forderungen der Initiative Right2Water umgesetzt werden sollen. Die Abstimmungsergebnisse waren folgendermaßen:
Antrag der Linken:
CDU/CSU/FDP haben fast geschlossen gegen den Antrag gestimmt (nur Gauweiler hat dafür gestimmt und je zwei Leute aus Union und FDP haben sich enthalten). Bei der SPD hat ein MdB (Brinkmann) dagegen gestimmt, der Rest hat sich enthalten. Grüne, Linke und der Parteilose haben alle für den Antrag gestimmt.
Antrag der Grünen:
FDP komplett dagegen (2 Enthaltungen), bei CDU/CSU waren 5 Leute für den Antrag, 6 haben sich enthalten, der Rest war dagegen. SPD, Linke und Grüne sowie der Parteilose haben geschlossen zugestimmt (zumindest sofern sie anwesend waren).
Mag sein, dass mein Beitrag jetzt ein wenig kleinlich war, aber spätestens in vielen Jahren, wenn sich die Wasserpreise in ähnlicher Weise wie die Ölpreise entwickeln werden und amtierende Politiker wieder vor den Kameras über Preisexplosionen jammern werden, sollte man sich diese Zahlen nochmal anschauen und sie den entsprechenden Personen um die Ohren hauen!
Übrigens: Herr Holmeier, einer der beiden Abgeordneten aus dem Landkreis SAD hat ebenfalls bei beiden Anträgen mit NEIN gestimmt (kann man alles auf der Homepage des Bundestags nachlesen, weil es ein namentliche Abstimmungen waren). Wenn ihr ihn demnächst im Wahlkampf mal irgendwo seht, fragt ihn ruhig, wieso! ;-) |
leser
geschrieben am
09.03.2013 um 07:40 Uhr
Beitrag 14
|
Ich habe mir die Homapage von Herrn Karl Holmeier/MdB CSU,Kreis SAD/Cham angesehen und dort die Aussage gelesen: die Versorgung der Menschen mit Trinkwasser ist und bleibt eine der zentralen Aufgaben der Kommunen. Unsere Kommunen müssen weiterhin die absolute Wahlfreiheit haben, ob sie die Trinkwasserversorgung in Eigenregie oder mit einem privaten Anbieter sicherstellen wollen……“(Zitatende)
Sein Link zur Erklärung für sein Abstimmungsverhalten(vermutlich offizielle Stellungnahme der CSU-Führung) gibt für mich keine Begründung, da wird nicht auf die Anträge der Grünen und Linken eingegangen sondern allgemein die Handlungsfreiheit von Stadtwerken verteidigt, vor allem die Vergabe von Projekten ohne Ausschreibung(siehe obiges Zitat!).
Ich denke: beim Recht auf den Zugang zum Wasser sollte man auf parteipolitische Spielchen verzichten, sich allein von seinem Gewissen und dem Auftrag der Wähler leiten lassen. Hier habe ich Zweifel bei Herrn Holmeier.
Zusatzbemerkung zu kommunaler Versorgung(auch Stadtwerke): leider habe ich feststellen müssen, dass durch die Ausgliederung von kommunalen Betrieben und deren Privatisierung(zumindest teilweise, da oft weiterhin hundertprozentige Tochterunternehmen einer Stadt oder Gemeinde) verbunden mit zusätzlichen Personalkosten durch die Schaffung von zusätzlichen Führungsstrukturen und oftmals durch deren Teilnahme am globalen Weltmarkt(Spekulation, PPP-Modelle….)die Situation für die Bürger nicht wirklich verbessert wurde. So gesehen finde ich die Idee der Ausschreibungspflicht von der EU-Kommission -Richtlinie Vergabe Dienstleistungskonzessionen- eigentlich gar nicht so verkehrt. Das würde manchem Filz vorbeugen und bei objektiver und kontrollier- und sanktionsfähiger Durchführung manchem Wildwuchs zu Lasten des Gebührenzahlers vorbeugen denke ich. Einen generellen mehr oder weniger unkontrollierten Handlungsspielraum für Stadtwerke zu verteidigen wie ich es zum Beispiel bei der CSU-Stellungnahme befürchte, halte ich nicht für demokratisch im Sinne des Gemeinwohls. Warum nicht echte kommunale Betriebe mit Beschäftigten der Stadt/Gemeinde unter der Verwaltung der Kommune? Und erzähle mir keiner, es mangelt dafür an öffentlichen Geldern. Allein die Einsparung von zum Beispiel Personal-, Büro- und Immobilienkosten im Vergleich zu renditeorientierten „autarken“ Stadtwerken dürfte nicht unerheblich sein. Einer Zusammenarbeit zwischen Gemeinden, wie in einem Mitteilungsblatt bezüglich des Städtedreiecks genannt wurde(z.B.Anschaffung, also Kostenteilung von Gerät,Wartung… bei Abwasser, Kanal, Straßenbau/Erhaltung und ähnlichem…) stehe ich positiv gegenüber.
|
Haidhofer
geschrieben am
12.03.2013 um 19:38 Uhr
Beitrag 15
|
Selbst die Handlungsfreiheit, auf die Holmeier hier verweist, ist ein ziemlich vergiftetes Geschenk, die man der o.a. Doku ja entnehmen kann. Jedenfalls zeigt die Praxis bisher, dass bisherige Privatisierungen (an Drittfirmen) nichts anderes als versteckte überteuerte Kredite waren. Man bekam etwas Geld für die Wasserrechte, musste aber über Jahre hinweg deutlich mehr zurückbezahlen. Vom Verlottern der Infrastruktur ganz zu schweigen.
Ich sehe es im Großen und ganzen ähnlich wie der leser (auch wenn ich über einen anderen "Rechenweg" zu einem ähnlichen Ergebnis komme ;-) ): Es spricht sicherlich nichts gegen kommunale Zweckverbände. Wenn man sie anders gestalten würde als bisher, wären sogar Privatisierungsmodelle vorstellbar, von denen alle Beteiligten profitieren. Aber so, wie es bisher in den meisten Kommunen in Deutschland, Frankreich und den USA lief, waren Verbraucher und Steuerzahler stets die Dummen.
Und noch was zu Holmeiers Argumentation: Durch den Beschluss werden die Handlungsspielräume der Kommunen doch erst recht eingeschränkt. Ausschreibungen waren auch bisher schon möglich. In Zukunft aber wird sie in bestimmten Fällen wohl zwingend vorgeschrieben werden. Das kann in dem ein oder anderen Fall durchaus zu unangenehmen Konsequenzen führen. |
Haidhofer
geschrieben am
14.03.2013 um 15:18 Uhr
Beitrag 16
|
Jetzt hat auch Marlene Mortler von der CSU ihr Abstimmungsverhalten erklärt. Tenor des Interviews: Parteipolitische Spielchen sind ihr wichiger als die Sache an sich und in der Wasserfrage wedelt in der Koalition der Schwanz (FDP) mit dem Hund (Union). Jürgen hat absolut recht: Kein Wunder, wenn bald keiner mehr wählt...
n-land.de/pegnitz-zeitung/lokales/lok-detail/datum/2013/03/13/mortlers-bdquoneinldquo.html#.UUGpthlmFGE
In den Kommentaren dazu steht noch ein sehr zutreffender Witz:
Treffen sich zwei Frauen im Zug. Sagt die eine: "Ich bin Staubsaugervertreterin, ich verkaufe Staubsauger." Antwortet die andere: "Ich bin Volksvertreterin." |
leser
geschrieben am
16.02.2014 um 10:26 Uhr
Beitrag 17
|
Haidhofer - es ist schon erstaunlich, mit wie wenig Worten manchmal eine Situation klar und eindeutig erklärt werden kann(Gespräch im Zugabteil)
Zum Thema Wasserversorgung, hier Brasilien betreffend:
In der Meldung der Deutschen Welle -sonst nicht mein favorisiertes Medium ;-)) - vom 16.2.2014 wird auf eine akute Wasserknappheit in Brasiliens Städten hingewiesen. Auch bezüglich der bald beginnenden Fußball-WM hat dies besondere Brisanz. Ich gehe aber davon aus, dass der ganze Tross der WM-Funktionäre keinerlei Beeinträchtigung beim Wasserverbrauch befürchten muss. Die Sportler vielleicht schon eher, und von der Bevölkerung will ich gar nicht schreiben…..
Zusatzbemerkung: das Wassermonopol hier wäre eine Goldgrube für private Unternehmen/Investoren!!!
www.dw.de/st%C3%A4dte-in-brasilien-rationieren-wasser-wegen-d%C3%BCrre/a-17435939
|
Ch.Bach
geschrieben am
16.02.2014 um 15:30 Uhr
Beitrag 18
|
was heisst wäre.....
sind nicht grade teublitz und maxhütte dabei, unser wasser zu verscherbeln? |
inkognito
geschrieben am
16.02.2014 um 18:13 Uhr
Beitrag 19
|
Die verscherbeln doch nicht unser Wasser. Das ist doch alles zum wohle der Bürger. Und wenn in einem heißen Sommer das Wasser knapp wird dann muss halt der Bürger sparen. Hauptsache für die Industrie ist genug da! |
leser
geschrieben am
16.02.2014 um 18:55 Uhr
Beitrag 20
|
ich sehe das auch so wie ihr.
Allerdings habe ich große Bedenken dass sich das mit der anstehenden Kommunalwahl ändern wird. Es gab schon Fälle in denen noch schnell nicht mehr rückgängig zu machende Verträge unterschrieben wurden!!!!!!
-das habe ich los werden müssen- auch auf die Gefahr hin wieder mal als Verschwörungstheoretiker gebranntmarkt zu werden ; - )) |
leser
geschrieben am
17.02.2014 um 11:39 Uhr
Beitrag 21
|
der Duden gibt als Schreibweise folgendes vor:
gebrandmarkt und nicht verbrannt markiert wie ich das schrieb ;-)) |
Jürgen
geschrieben am
21.02.2014 um 20:01 Uhr
Beitrag 22
|
Hallo,
Gibts da nicht ne Unterschriftenliste!
Kann man da noch was gegen tun?
Beim Wasser hört der Spass auf! |
leser
geschrieben am
24.02.2014 um 09:46 Uhr
Beitrag 23
|
zur info(das löst jetzt natürlich nicht eventuelle Probleme der jetzigen oder künftigen Wasserversorgung hier bei uns, da müssen Bürger und sollten verantwortungsbewußte Politiker sehr aufmerksam die Geschehnisse verfolgen):
Anhörung im Europäischen Parlament zum Wasserrecht:
www.right2water.eu/de/node/470
|
Jürgen
geschrieben am
28.07.2014 um 23:11 Uhr
Beitrag 24
|
Hallo Ihr!
Anscheinend ist das mit der Edeka-Wasserabfüllanlage in Teublitz schon durch...
Weiss da jemand was näheres?
ciao
Jürgen |
Ch.Bach
geschrieben am
29.07.2014 um 11:38 Uhr
Beitrag 25
|
bislang ist sie noch nicht durch....und wer will, kann sich der BI anschliessen. |
leser
geschrieben am
29.07.2014 um 12:02 Uhr
Beitrag 26
|
gibt es Unterschriftenlisten?
Interessant vielleicht: Netto in Maxhütte gehört zum Edeka-Großkonzern
Quelle:
www.wer-zu-wem.de/firma/Netto-Discount.html
(das wird also erheblich mehr Schwerlastverkehr geben - alles über die Autobahn, oder Teile dann über SAD 8 und geplante Verlängerung? - sollte das Projekt durchgehen)
|
leser
geschrieben am
29.07.2014 um 12:17 Uhr
Beitrag 27
|
habe ich in einer Suchmaschine gefunden:
www.bi-katzheim.info/ |
inkognito
geschrieben am
29.07.2014 um 13:09 Uhr
Beitrag 28
|
Aber es sollen doch 200 Arbeitsplätze geschaffen werden! |
leser
geschrieben am
29.07.2014 um 19:40 Uhr
Beitrag 29
|
ach ja, das habe ich vielleicht bei der win-win-situation in einem der vorherigen Beiträge vergessen:
bei so einer vollautomatisierten Anlage(Krones,Rgbg?) entstehen sicherlich viele qualifizierte gut bezahlte Vollarbeitsstellen und es werden vermutlich kaum Kunden des Job-Centers als "rotierende Praktikumsbeschäftigung" oder Leiharbeiter, die unter die neue Ausnahmeregelung beim Mindestlohngesetz fallen oder ähnliches eingesetzt. Weil ich das einfach nicht glaube, denke ich, dass sowohl die Stadt Teublitz als auch die StadtMH ab der Inbetriebnahme dieses Betriebes vermehrte Einnahmen aus der Einkommensteuer haben werden und ihre Finanzlage dadurch nicht nur durch Erhöhung von Gebühren(Grundsteuer, Wasser....)entscheidend verbessert wird. Der steuerlich relevante Sitz von Edeka Deutschland wird allerdings wahrscheinlich wie jetzt auch nicht Teublitz oder MH sein, also mit der Gewerbesteuer.....????
|
inkognito
geschrieben am
29.07.2014 um 23:40 Uhr
Beitrag 30
|
War ja auch nur ironisch gemeint! Ich glaub ja auch nicht an 200 Arbeitsplätze.
Ausgerechnet in der Branche die am meisten Automatisiert ist! Aber die Hälfte werden es schon sein.
Nur für die Anwohner wird es sicher nicht so angenehm. Zuerst die Bauarbeiten dann die Produktion die vermutlich in drei Schichten erfolgen wird. Aber es sollen ja 350 m Luftlinie zwischen Industriepark und Anwohner sein wenn ich mich recht entsinne!
Übrigens: Wann wird in Maxhütte endlich gefrackt??? |
Molly
geschrieben am
30.07.2014 um 16:16 Uhr
Beitrag 31
|
Jeder neue Arbeitsplatz ist gut. Ich bin auch auf Stellensuche.
|
Jürgen
geschrieben am
30.07.2014 um 22:39 Uhr
Beitrag 32
|
Hallo,
natürlich sind neue Arbeitsplätze gut...
Aber beim Wasser hört der Spass auf...
ciao
Jürgen |